sollen wir? … ein wählbares Politik-Reparatur-Projekt gründen?
Hier drunter findest du vorerst in Kürze beschrieben die Idee für eine Art Politik-Reparatur-Partei.
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Wie können die politischen Strukturen in Österreich tatsächlich wirksam geöffnet und weiterentwickelt werden? Diese Frage stellen sich wohl viele Menschen. Sie wurde unter anderem (unverbindlich) bei einem Online-Treffen mit gut 20 Menschen Mitte Dezember 2022 diskutiert. Gut 20 Beteiligungspraktiker*innen und auf unterschiedliche Art politisch aktive Leute, die in ihren Tätigkeitsbereichen, zB Beteiligung in der Schule, oder Bürger*innen-Beteiligung auf Gemeinde oder Landesebene, das Potential für eine zukunftsfähige Politik und für eine Ergänzung und Weiterentwicklung der aktuellen Strukturen sehen. Demgegenüber steht eine Politik von Parteien, die sich diesen Potentialen angesichts der Krisenlagen, allen voran der Klimafrage, zu langsam öffnet. Deshalb wurde bei dem online-Treffen die Idee einer Art Politik-Reparatur-Partei besprochen. Inclusive Bedenken.
Eine Partei die Mittels Parteienförderung zeitgemäße und ehrliche Bürger*Innen-Beteiligung finanziert und auf diesem Weg die dringend notwendigen Demokratiereformen wieder in den Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit rückt.
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Ab sofort wird die Idee mit allen Bedenken in 14-tägigen Online-Stammtischen geklärt und geschärft. Im Frühjahr könnte eine Entscheidung fallen, ob es konkrete praktische Schritte geben wird.
Du möchtest bei einem der 14-tägigen Online-Stammtische dabei sein oder hast sonst Gedanken zu teilen?
mach das bitte gern per Mail an post ät ig-demokratie.at
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Also:
es wird nachgedacht über eine Politik-Reparatur-Partei die
a) ins Parlamant einzieht und dort
b) die Parteienförderung in qualitative Bürger*innen-Beteiligungs- Prozesse mit Zufallsauswahl investiert, statt in die gewohnten Parteiakademien
c) in diesen Beteiligung-Prozessen (in verschiedenen Grö´ßenordnungen und auf allen Ebenen von Gemeinde bis Bund),
sollen zuerst die vielen Demokratie-Baustellen bearbeitet und Verbesserungsvorschläge dafür entworfen werden.
Das soll auf mehreren Ebenen wirken:
1. Wir müssen darüber reden, welche Folgen die Demokratie-Defizite in Österreich haben.
2. es geht darum die Erfahrungen die Teilnehmer*innen in guten Beteiligungsprozessen machen, in die Breite zu tragen.
3. gut aufgesetzte Bürger*innen-Beteiligung, mit mehrstufig/qualitativ zufällig eingeladenen haben eine Vielfalt an Potential.
4. to be continued .. .
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1. Wir müssen darüber reden, welche Folgen die Demokratie-Defizite in Österreich haben. Es liegt auf der Hand, dass diese Defizite zentral mitverantwortlich sind für die Vielfalt an politischen Langzeit-Baustellen, Stillstände und vor allen auch die Korruption hier im Land. Zusätzlich die omnipräsenten Mehrfach-Krisen – die Art wie wir Politik machen, oder eben nicht, wirkt sich darauf aus.
Daher machen sich immer mehr Menschen Gedanken wie man aus dieser Sackgasse wieder rauskommen kann. Zentral dabei ist das vieldiskutierte Transparenzgesetz, eines das seinen Namen verdient hat. Korruption kostet uns 15 bis 25 Milliarden Euro pro Jahr! Daneben hat es einige andere wichtige Bereiche, in denen es zum Teil großes Verbesserungspotential hat, die sich auf die Legimitation der Politik, der Repräsentation, etc auswirken. Eine zeitgemäße politische Bildung für alle etwa, das Thema ORF-Reform und die Medienförderung, ein besser ausgestattetes Parlament, das Wahlrecht, etc. etc. Alles große Dinge die als Gesellschaft angegangen werden müssen, um die Herausforderungen unserer Zeit besser angehen zu können. Nicht zuletzt: Teilhabe ist eine soziale Frage. Wer geht wählen? Wer warum nicht? Wer hat Zeit für Engagement und Beteiligung? Darüber müssen wir reden.
Die Parteienförderung für Beteiligung anstatt für Parteiakademien zu nutzen, brächte dementsprechend die Thematik plus die vielen Fragezeichen dazu, zuerst mal stärker in die öffentliche Aufmerksamkeit. Verändern tut eine Politik-Reparatur-Partei (in der Opposition) vielleicht nichts von heute auf morgen, aber es geht auch
2. darum die Erfahrungen die Teilnehmer*innen in guten Beteiligungsprozessen machen, in die Breite zu tragen, sichtbar zu machen. Bzw. mehr Menschen diese Erfahrung machen zu lassen. Quasi alle Menschen die einmal an gut moderierten Beteiligungsprozessen teilgenommen haben, sprechen begeistert vom Potential einer tatsächlich neuen politischen Diskussions- und Arbeitskultur.
3. gut aufgesetzte Bürger*innen-Beteiligung, mit mehrstufig/qualitativ zufällig eingeladenen haben eine Vielfalt an Potential. Transparent und damit nachvollziehbar gestaltet, kann gesellschaftlicher Spaltung entgegengewirkt werden. Gute Beteiligung ermöglicht bessere und breiter getragene Lösungsvorschläge als Grundlage für spätere Entscheidungen im Parlament oder auch in Volksabstimmungen. Irland ist dabei das Beispiel mit den bemerkenswertesten Erfahrungen. Auf alle Fälle will von vielen internationalen Beispielen gelernt werden und Prozesse, die Demokratie selbst, will gemeinsam als Gesellschaft weiterentwickelt werden.
Klar ist, dass die ganz großen Brocken, wie Energie- oder Klimakrise nicht national gelöst werden können. Der Anspruch einer Politik-Reparatur-Partei muss daher auch sein, als Beispiel international zu wirken und Nachahmer*innen zu finden. So wie auch für diese Idee hier bereits bestehende Praxiserfahrungen genutzt werden. Einen guten Überblick über die internationale Beteiligungspraxis bietet aktuell https://www.buergerrat.de/buergerraete/buergerraete-weltweit/
4. – sollte es nicht selbstverständlich sein, dass die Demokratie und die politischen Strukturen – unsere Demokratie und unsere politischen Strukturen – von der Gesellschaft als ganzes, regelmäßig weiterentwickelt werden?
5. diese Seite ist eine Momentaufnahme in einem Prozess, ist unvollständig, wird ab jeztt, Anfang 2023 regelmäßig bearbeitet, ..
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