FAQ-Bedenken/Skepsis

#korrumpierung #vertrauensverlust #aufwand …

völlig zurecht gibt es eine Fülle an Bedenken und Skepsis gegen die Gründung einer Partei/einer wählbaren Liste. Es gibt aber auch eine Menge Potentiale und Gründe die dafür sprechen. Zu den bisher am häufigsten vorkommenden Fragestellungen rund um Bedenken und Skepsis finden sich hier vorläufige Antworten ohne Anspruch auf Vollständigkeit.


Die Menschen haben kein Vertrauen mehr in Parteien. Sind frustriert. Wie soll da eine neue Partei funktionieren?
Genau deswegen braucht es neue Strukturen, tatsächlich neue Kultur und andere Wege der Zusammenarbeit. Neue Entscheidungsformen (Konsent/systemisch Konsensieren..) ausprobieren, Transparenz in die Zusammenarbeit zwischen den Parteien bringen, etc.

Man wird doch sicher korrumpiert, durch das System verschluckt!
Die Möglichkeit besteht immer. Aktuell hat es aber Mechanismen die Korrumpierung und Anpassung fördern, das kann/muss man ändern, etwa mit angepassten Parteistatuten, befristeten Mandaten, Transparenz, Kriterien für Mandatar*innen, Commitements, etc.

Warum den Aufwand betreiben um eine Partei zu gründen um mehr Geld für gute Beteiligungsprozesse zu haben? Gibt’s nicht bessere Wege/Quellen?
Ja, es geht um mehr Ressourcen für gute Beteiligung, aber auch der Rahmen in dem Beteiligung stattfindet muss verändert werden. Beteiligung darin auch nicht selten „missbraucht“ oder nur zum Schein eingesetzt werden. Auch dem will entgegengewirkt werden.
Die Arbeit die NGOs/Initiativen leisten, zB Beteiligung an Schulen vermitteln, uÄ, bleibt derweil genauso wichtig. Aber Kanal Partei und Parlament sollte zusätzlich mehr Sichtbarkeit und damit Wirksamkeit für Beteiligung. Das Thema Beteiligung befindet sich wohl auch noch in einer Entwicklungsphase. Diese Phase freut sich aber über mehr Antrieb. Aktuell hat es ja noch eher Widerstand dagegen.

Könnte man die Ideen nicht mit einer bestehenden Partei umsetzten?
Könnte man versuchen. Wir wissen auch, dass es in vielen Parteien sehr motivierte Menschen gibt. Viele andere motivierte Menschen verlassen aber auch Parteien wieder, weil es bei der innerparteilichen Demokratie oft hapert. Eine Kooperation mit mehreren Parteien scheint auch denkbar und wird noch Teil von Diskussionen sein.
Aktuell scheint es aus verschiedenen Gründen der bessere Weg zu sein, etwas ganz neues zu starten.

Eine single-Issue-Demokratie-Partei? Das holt keine Wähler*innen hinterm Ofen hervor!
Das Thema kann sperrig, mühsam, komplex sein. Aber die richtige Strategie und Kommunikationskultur, die richtigen Geschichten aus dem echten Leben, können dafür sorgen, dass das funktioniert. Natürlich braucht es finanzielle Unterstützung. Und es braucht ja „nur“ 5%. Wenn man sich die aktuellen Umfragen ansieht – 80% der Bevölkerung haben kein oder wenig Vertrauen in die bestehenden Parteien, nur 35% sehen dass die aktuelle Demokratie gut funktioniert. Dann sollte diese Schiene eigentlich selbstverständlich funktionieren.

Bürger*innen-Räte ersetzen aber nicht Parteien und die repräsentative Demokratie!
Eine repräsentative Demokratie hat unwidersprochen viele Vorteile. Die Frage ist wie repräsentativ ist unsere Demokratie tatsächlich? Und was macht die Entwicklung der Parteien mit unserer Demokratie?  Und geht es nicht besser als 51 gegen 49? Darf es sich Demokratie nennen, wenn Lösungen zu großen Herausforderungen 51% gegen 49% durchgesetzt werden? Oft heißt es Demokratie braucht Kompromisse. Ja! Aber gute Kompromisse werden in offenen Räumen verhandelt, Widerstände im Lösungsprozess berücksichtigt. Zu oft haben wir schlechte Kompromisse, die kommen aus dem Hinterkammerl.

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